Der Kampf gegen IPTV wird in Italien immer intensiver, während sich der Rest der EU immer noch fragt, ob diese Schritte befolgt werden sollten. Bußgelder in Höhe von 5.000 Euro für IPTV-Nutzer wurden noch nicht bestätigt, aber die italienische Regulierungsbehörde für Telekommunikation (AGCOM) hat es geschafft, eine Änderung zu genehmigen, die schwerwiegende Auswirkungen auf die legale oder illegale Nutzung des Internets haben könnte.
Italien genehmigt neue Maßnahmen gegen IPTV
Der Änderungsantrag wurde dem Haushalts- und Finanzausschuss des italienischen Senats vorgelegt Es wurde summarisch genehmigtgenau wie das Gesetz ursprünglich letztes Jahr eingeführt wurde. Das umstrittene Original führte zwei Anti-Piraterie-Konzepte ein: Piracy Shield, ein Blockierungssystem in nur 30 Minuten, und Bußgelder für IPTV-Nutzer.
Die Wirksamkeit des Piraterieschilds wurde seit seiner Einführung angezweifelt, und seine Umsetzung hat nur das Schlimmste bestätigt. Es hat nicht nur der Piraterie in Italien ein Ende gesetzt, sondern auch unschuldige Seiten blockiert. Die vorgelegten Änderungsanträge zielen darauf ab, diese Probleme unter Androhung von Gefängnisstrafen zu lösen.
Zunächst einmal zwingen die Änderungen VPN- und DNS-Dienste dazu, Raubkopien zu blockieren. Mit dem aktuellen Piracy Shield ist es möglich, weiterhin auf blockierte Dienste zuzugreifen, indem man ein VPN nutzt oder den DNS ändert. Durch die Änderung werden VPN-Dienste gezwungen, den Zugriff auf Seiten und IP-Adressen zu blockieren. Ebenso müssen Dienste, die ihr eigenes DNS anbieten, wie Google und OpenDNS, Einträge für blockierte Dienste entfernen.
VPN, DNS usw. müssen Websites blockieren
Eine weitere wichtige Änderung besteht darin, dass das Gesetz nun die Sperrung legaler Seiten zulässt, die nichts mit Piraterie zu tun haben. Damit möchte AGCOM die rechtlichen Konsequenzen eines der Hauptnachteile des Piraterieschilds vermeiden. Die meisten Websites sind cloudbasiert, sodass mehrere Seiten dieselbe IP-Adresse verwenden können. Daher kann das Blockieren einer Adresse mehrere Seiten gleichzeitig blockieren.
Obwohl AGCOM die Situation zunächst herunterspielte, zeigt diese Gesetzesänderung, dass es sich langfristig um ein Problem handeln könnte; Die Änderung bietet Unternehmen und Betreibern rechtlichen Schutz, jede Website zu sperren, unabhängig von den von ihnen bereitgestellten Inhalten. Durch diese Änderung werden auch Beschränkungen hinsichtlich der Anzahl der Seiten, die blockiert werden können, aufgehoben. Mit anderen Worten: Einige private Unternehmen können jetzt jede Website in Italien ohne Einschränkungen sperren.
Die Änderung beinhaltet eine letzte Änderung: Betreiber und Diensteanbieter selbst werden verpflichtet, illegale Inhalte und Straftaten, die sie entdecken, zu melden. Wenn diese Unternehmen von einer Straftat erfahren, sind sie zur Anzeige verpflichtet und können mit einer Gefängnisstrafe von einem Jahr rechnen. Dazu gehören auch VPNs. Den Verantwortlichen droht eine Gefängnisstrafe, wenn sie ihre Software nicht ändern, um mögliche Straftaten zu erkennen und zu melden.
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